Solidarisches Bürgergeld - eine Antwort auf viele Fragen

In vielen Ländern gibt es große Einkommensunterschiede. Niedrige Löhne, von denen man nicht leben kann, und Arbeitslosigkeit sind die häufigsten Ursachen von Armut. Es herrscht gegenseitiges Misstrauen und kein stabiler Ordnungsrahmen. Ein großer Bevölkerungsteil fühlt sich ausgeschlossen. Das soziale Klima in einer Gesellschaft ist aber auf Dauer entscheidend für Freiheit und Demokratie.

Deshalb muss es das Ziel sein, dass jede Gesellschaft das Existenzminimum für seine Bürgerinnen und Bürger garantiert. Gleichzeitig muss der Staat Einnahmen erzielen, mit denen er nicht nur das Existenzminimum jedes Einzelnen, sondern auch die notwendige Infrastruktur finanzieren kann.

  • Ein jedem Bürger zustehendes, bedingungsloses Grundeinkommen müsste 60 Prozent des Medianeinkommens betragen.
  • Die vom Staat sicherzustellende Infrastruktur (Verkehrswege, Bildungseinrichtungen, Gesundheitswesen) ist notwendig, damit alle Bürger sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen können.
  • Den Großteil seiner Einnahmen erzielt der Staat durch eine Konsumsteuer. Wer Produkte und Dienstleistungen kauft, bezahlt darauf eine Steuer. Wenn es zur Finanzierung der Staatsausgaben notwendig sein sollte, kann auch noch eine einheitliche Einkommensteuer auf alle Einkünfte erhoben werden. Die Einkommensteuerschuld verringert sich um den Betrag des Bürgergeldes. Ein negativer Betrag wird als Bürgergeld (Negative Einkommensteuer) ausbezahlt:

Negative/Positive Einkommensteuer =
Einkommensteuersatz : 100 X Einkommen - Bürgergeld

Das Bürgergeld entwickelt eine Kultur gegenseitigen Vertrauens und Miteinanders. Es schafft soziale Sicherheit, motiviert und fördert Kreativität. Im Detail wird man sich den Traditionen der einzelnen Länder anpassen, im Grundsätzlichen funktioniert das Bürgergeld-System aber in allen Gesellschaften. Es sichert überzeugend die Freiheit und die Würde jedes Menschen. Das Bürgergeld erwartet und unterstützt den Einzelnen dabei, Eigenverantwortung wahrzunehmen, seine Talente zu nutzen und in verantworteter Freiheit sein Leben und die Welt zu gestalten.