Solidarisches Bürgergeld

Eine Antwort auf viele Fragen.

In vielen Ländern gibt es große Einkommensunterschiede. Niedrige Löhne, von denen man nicht leben kann, und Arbeitslosigkeit sind die häufigsten Ursachen von Armut. Es herrscht gegenseitiges Misstrauen und kein stabiler Ordnungsrahmen. Ein großer Bevölkerungsteil fühlt sich ausgeschlossen. Das soziale Klima in einer Gesellschaft ist aber auf Dauer entscheidend für Freiheit und Demokratie.
Deshalb muss es das Ziel sein, dass jede Gesellschaft das Existenzminimum für seine Bürgerinnen und Bürger garantiert. Gleichzeitig muss der Staat Einnahmen erzielen, mit denen er nicht nur das Existenzminimum jedes Einzelnen, sondern auch die notwendige Infrastruktur finanzieren kann.
  • Jeder Bürger – vom Baby bis zum Greis – hat Anspruch auf ein soziokulturesses Mindesteinkommen. Das Solidarische Bürgergeld ist ein partielles bedingungsloses Grundeinkommen, das – zusammen mit den zusätzlichen Ansprüchen bei besonderen Bedarfen – das soziokulturelle Mindesteinkommen abdeckt. Die Höhe des soziokulturellen Mindesteinkommens muss regelmäßig an die Lebenswirklichkeit angepasst werden.
  • Die vom Staat sicherzustellende Infrastruktur (Verkehrswege, Bildungseinrichtungen, Gesundheitswesen) ist notwendig, damit alle Bürger sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen können.
  • Den Großteil seiner Einnahmen erzielt der Staat durch eine Konsumsteuer. Wer Produkte und Dienstleistungen kauft, bezahlt darauf eine Steuer. Wenn es zur Finanzierung der Staatsausgaben notwendig sein sollte, kann auch noch eine einheitliche Einkommensteuer auf alle Einkünfte erhoben werden. Die Einkommensteuerschuld verringert sich um den Betrag des Bürgergeldes. Ein negativer Betrag wird als Bürgergeld (Negative Einkommensteuer) ausbezahlt:

25% bzw. 50% des Einkommens - 500€ Bürgergeld = Bürgergeldanspruch bzw. Steuerschuld (positive/negative Einkommenssteuer)

Das Bürgergeld entwickelt eine Kultur gegenseitigen Vertrauens und Miteinanders. Es schafft soziale Sicherheit, motiviert und fördert Kreativität. Im Detail wird man sich den Traditionen der einzelnen Länder anpassen, im Grundsätzlichen funktioniert das Bürgergeld-System aber in allen Gesellschaften. Es sichert überzeugend die Freiheit und die Würde jedes Menschen. Das Bürgergeld erwartet und unterstützt den Einzelnen dabei, Eigenverantwortung wahrzunehmen, seine Talente zu nutzen und in verantworteter Freiheit sein Leben und die Welt zu gestalten.